Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Maison de la Glace, Julia Scholz, Stand April 2020

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der „Maison de la Glace, Julia Scholz“ und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Diese AGB der „Maison de la Glace, Julia Scholz“ gelten für den eigenen Internethandel im Rahmen der durch „eCommerce“ erfolgten Aufträge. Verantwortlicher Vertragspartner im Sinne des § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) ist als Inhaberin Julia Scholz mit der nachstehenden Geschäftsadresse:

Maison de la Glace, Julia Scholz

Im Singes 20

D-63225 Langen

Telefon: +49 6103 9603960

E-Mail: info@maison-de-la-glace.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE228951862

§ 2 Angebotsgrundlage und Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der in eigener Produktion hergestellten Sortimente im Internetshop „Maison de la Glace“ stellt eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung und kein rechtlich bindendes Angebot dar. Aufgrund der saisonabhängigen Rohstoffbereitstellung kann der Hersteller nicht verpflichtet werden, die jederzeitige Verfügbarkeit der Produkte lt. Angebots-/Preisliste zu garantieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde während der Bestellung die AGB als Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Vertragsabschluss kommt durch die Auswahl der Mengen und Sortimente im Warenkorb in Verbindung mit der anschließenden verbindlichen Bestellung und der anschließenden Bestätigung mittels E-Mail durch „Maison de la Glace“ zustande.

(3) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Liefervertrag einschließlich aller Nebenforderungen vor.

§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die Bestellung und der Kontakt erfolgt auf der Bestellseite von „Maison de la Glace“. Die Preise ergeben sich aus der am Tag der Bestellung gültigen verbindlichen Preisliste, die sich aktuell im Bestellformular widerspiegelt. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sonstiger Preisbestandteile und exklusive einer Transportpauschale.

(2) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, PayPal oder AmazonPay vornehmen. Bezüglich des PayPal Bezahlsystems gelten die die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal - neueste Fassung. Bezüglich des AmazonPay Bezahlsystems gelten die die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AmazonPay - neueste Fassung.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 4 Bestellung, Anlieferung, Abnahmebereitschaft und Gefahrenübergang

(1) Die Anlieferung erfolgt aufgrund der Sicherung der Qualität der versandten Waren durch DHL oder DPD. Im Falle von Eis erfolgt der Versand mittels spezieller Transportverpackungen (Trockeneisbeilage) in der Woche von Dienstag bis Samstag, wenn die Bestellung am Vortag bis 10 Uhr erfolgt ist.

(2) Bei Eisversand ist für den Kunden die Einhaltung der außen und inliegend angebrachten Gefahrenhinweise über den Umgang mit (Trockeneis = CO2 Granulat) zur Vermeidung von Unfällen zwingend erforderlich. Für Kinder ist jeglicher Umgang bzw. das Berühren von Trockeneis (Verletzungsgefahr) zu vermeiden. Bei Eisversand erfolgt die Anlieferung vereinbarungsgemäß zum Auslieferungstag von 8 – 18 Uhr und an Samstagen von 8 – 12 Uhr. Es ist ein basierender Vertragsbestandteil, dass der Kunde die Abnahmebereitschaft an diesem Tage persönlich bzw. durch beauftragte volljährige Personen sichert. Zur Sicherung der Erreichbarkeit ist die Angabe einer persönlichen Telefonnummer im Rahmen der Bestellung zwingend erforderlich.

(3) Bei Versand durch DHL gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DHL GmbH – neueste Fassung. Bei Versand durch DPD gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DPD Deutschland GmbH – neueste Fassung.

§ 5 Abnahmeverzug bei Eisversand

Beim Eisversand wird aufgrund der Sensibilität der Ware und der Gefahr der Unterschreitung der Zustelltemperatur kein weiterer Zustellversuch unternommen. Als Schadensersatz können wir ohne Nachweis 5% des entgangenen Nettoumsatzes pauschal berechnen, wobei dem Kunden der Nachweis gestattet ist, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 6 Mängelansprüche

(1) Der Kunde hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen und offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Die Ware ist bis zu einer Nachprüfung sachgemäß zu lagern und zu behandeln (Eis bei mindestens minus 18 Grad Celsius). Rücksendungen können nur mit unserem Einverständnis erfolgen.

(2) Bei fristgemäßen und berechtigten Beanstandungen kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Wir sind berechtigt, nach den gesetzlichen Bestimmungen eine Nacherfüllung zu verweigern. Die Verweigerung der Nacherfüllung, ihr Fehlschlagen oder ihre Unzumutbarkeit für den Kunden berechtigen diesen zum Rücktritt oder zur Minderung. Soweit ein Rücktritt gesetzlich nicht ausgeschlossen ist, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Minderung des Kaufpreises erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, die Fristsetzung ist auf Grund gesetzlicher Vorschriften entbehrlich. Im Falle des Rücktritts haftet der Kunde für Verschlechterung, Untergang und nicht gezogenen Nutzungen nicht nur im Rahmen der eigenüblichen Sorgfalt, sondern für jedes fahrlässige und vorsätzliche Verschulden.

(3) Sind wir nicht Hersteller der gelieferten Waren, können Mängelansprüche uns gegenüber nur in dem Umfang erhoben werden, in welchem wir Rückgriffsansprüche gegenüber dem Vorlieferanten geltend machen können.

(4) Wir übernehmen für öffentliche Äußerungen und Werbeaussagen in Bezug auf unsere Produkte, die nicht unmittelbar durch uns initiiert wurden, keine Verantwortung.

§ 7 Haftung, Schadensersatz

(1) Der Kunde hat im Rahmen des Gefahrenüberganges bei Eisversand die unterbrechungslose Sicherung der Tiefkühlkette von mindestens minus 18 Grad Celsius während der Lagerung innerhalb der vorgegebenen Haltbarkeit zu gewährleisten.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers , der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Maison de la Glace, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

(3) Nutzlose Aufwendungen können in keinem Fall geltend gemacht werden. Schadensersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens in einem Jahr seit Ablieferung der Ware an den Kunden, im Falle der deliktischen Haftung ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Haftungsschuldners. Etwaige kürzere gesetzliche Verjährungsfristen haben stets Vorrang. Im Falle einer Haftung für Vorsatz sowie uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ist der Endabnehmer der Ware ein Verbraucher, gelten für die Verjährung eines etwaigen Rückgriffsanspruches des Kunden gegen uns, die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Widerruf- und Rückgaberecht

(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung in Textform (z.B. Brief, E-Mail) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Erklärung jedoch nicht vor Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Rücknahmeverlangens. Der Widerruf ist zu richten an den Vertragspartner aus § 1 dieser AGB. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht verzehrt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Nicht paketfähige Sachen werden bei dem Kunden angeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Preis von 40 € nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder die extra für den Verbraucher hergestellt wurden. Das Widerspruchsrecht besteht weiterhin nicht bei Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 9 Nichtigkeitsklausel

Sollten einzelne Bestimmungen der Vereinbarung zwischen uns und unserem Kunden unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt; die übrigen Bestimmungen sind vielmehr unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zweckes auszulegen, der mit der unwirksamen bzw. anfechtbaren Bestimmung verfolgt wurde.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Maison de la Glace, Julia Scholz erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Maison de la Glace, Julia Scholz Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Danach erfolgt die Löschung.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden die Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.

(3) Die aktuelle Datenschutzerklärung von „Maison de la Glace, Julia Scholz“ kann jederzeit im Online-Shop eingesehen werden.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Langen, Hessen. Im Verhältnis zu Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Langen, Hessen. Im Übrigen gilt dies für Ansprüche, die gegen einen Kunden geltend gemacht werden, der nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der ZPO verlegt oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung unserer Ansprüche nicht bekannt ist.

(2) Die Beziehung zwischen dem Kunden und „Maison de la Glace, Julia Scholz“ unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; dies gilt für alle vertraglichen, außervertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, soweit UN-Kaufrecht oder anderes internationales Recht nicht entgegensteht.